News zum Energieaudit – Neues Energiedienstleistungsgesetz vom Bundestag beschlossen / Erleichterung Multisiteverfahren im Gruppenverbund

Der Bundestag hat am 27. Juni die Novelle des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) beschlossen. Der Bundesrat wird sich allerdings erst am 20. September mit dem Gesetz befassen, somit werden die neuen Regelungen zum Energieaudit erst im Herbst 2019 in Kraft treten können. Über die Eckpunkte des Gesetzesentwurfs, insbesondere der Freistellung vom Energieaudit für Unternehmen mit einem jährlichen […]

BAFA veröffentlicht Merkblatt zur Strommengenabgrenzung für das Antragsjahr 2019

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat vor wenigen Tagen ein neues Merkblatt veröffentlicht, welches Klarstellungen zur Abgrenzung von Strommengen Dritter im Rahmen der besonderen Ausgleichsregelung des EEG enthält. Wir empfehlen allen antragsstellenden Unternehmen dringend die hier beschriebenen Kriterien mit ihrem Vorgehen in der Antragsstellung abzugleich und dieses Vorgehen ggf. anzupassen. Besonders bemerkenswert sind […]

Energieaudit 2019 – Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes

Am 13. März wurde vom Bundeskabinett ein Gesetzentwurf zur Anpassung des Energiedienstleistungsgesetztes (EDL-G) beschlossen. Wesentlicher Inhalt des EDL-G ist die Pflicht großer Unternehmen (Nicht KMU) zur regelmäßigen Durchführung von Energieaudits. Als Nicht-KMU gelten Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern oder weniger als 250 Mitarbeitern, aber mehr als 50 Mio. EUR Jahresumsatz und 43 Mio. EUR […]

Bafa veröffentlicht durchschnittliche Strompreise zum BesAr Antragsverfahren 2019

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) hat am 28. Februar die durchschnittlichen Strompreise des Jahres 2018 veröffentlicht. Diese sind für die Antragsstellung zur besonderen Ausgleichsregelung des EEG (BesAr) relevant. Den Datensatz zum Download finden Sie hier. Die durschnittlichen Strompreise sind auf die Durchschnittsstrompreisverordnung (DSPV) zurückzuführen und werden jährlich aus den Daten der Anträge zur […]

Meldepflicht für Unternehmen mit Stromverbrauch über 1 Mio. kWh

Unternehmen mit einem Stromverbrauch über 1 Mio. kWh sind angehalten Ihre selbstverbrauchten Strommengen bis zum 31. März zu melden. Die Meldung ist Voraussetzung für die Abrechnung der sog. Letztverbrauchergruppen B und C folgender Umlagen für das vorangegangene Kalenderjahr: KWKG-Umlage (Übergangsbestimmung nach §36 KWKG) §19-Strom-NEV-Umlage Offshore-Haftungs-Umlage Die Meldung ist an das Stromversorgungsunternehmen des vergangenen Kalenderjahres zu […]

Gasmarktgebiete fusionieren 2021

Die deutschen Fernleitungsnetzbetreiber haben mitgeteilt, dass die beiden Marktgebiete Gaspool und NetConnect Germany zum 01. Oktober 2021 fusionieren werden. Die Fusion wurde mit der Novellierung der Gasnetzzugangs-Verordnung im Jahr 2017 beschlossen. Die Frist für die Fusion läuft am 01. April 2022 ab. Der Beschluss wurde in der Vergangenheit kritisiert, da teure technische Anpassungen erforderlich würden. […]

Energiesteuer – Änderung für Entlastung bestimmter Prozesse und Verfahren sog. „dual use“

Im Frühjar hat das Bundesfinaznministerium die Dienstvorschrift des Zolls hinsichtlich des sog. dual-use geändert. Betroffen sind dabei Steuerbefreiungen für die thermische Abfall- oder Abluftbehandlung mit einem Energieerzeugnis wie z.B. Erdgas. Neben dem Heizzweck muss nun außerdem ein „anderer Zweck“ vorliegen, der nicht in einer energetischen Verwendung besteht. Neben dem Verheizen muss das „Energieerzeugnis selbst oder […]

Status EEG-Umlagenbegrenzung für KWK-Anlagen – 100-Tage-Gesetz

Ende des vergangenen Jahres sorgte die EU Kommission für Aufsehen, als sie die EEG-Umlagenreduzierung für KWK-Anlagen, welche nach dem 1. August 2014 in Betrieb genommen wurden, nicht verlängert hat. Im Mai konnte das BMWi eine Einigung mit der zuständigen EU-Wettbewerbskommissarin Vestager erzielen. Wie das BMWi meldete enthält diese Einigung die folgenden Punkte: KWK-Neuanlagen mit einer […]

Besondere Ausgleichsregelung – Infotag des Bafa

Am 26.2 veranstaltete das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) eine Informationsveranstaltung zur Besonderen Ausgleichsregelung (BesAR). Es war die erste Veranstaltung dieser Art und fand in Frankfurt am Main statt. Zahlreiche Unternehmensvertreter nahmen Teil und haben viel Bekanntes aus der Antragspraxis gehört, aber auch einige relevante Informationen für die Antragsstellung in diesem Jahr. Hier ein […]